Das neu erschienene „Aspekte“-Heft 2019 der Großen Kreisstadt Mosbach, in der OB Michael Jann die Abschaffung der Unechten Teilortswahl in Bezug auf das Kommunalwahlergebnis als richtige Entscheidung darstellt.
Schon vor einigen Wochen wurde die neueste Ausgabe des „Aspekte“-Heftes der Großen Kreisstadt Mosbach an die Haushalte verteilt. Informiert wird darin über die neue Zusammensetzung des Gemeinderats nach den Kommunalwahlen im Mai. Das Editorial bzw. Vorwort von Oberbürgermeister Michael Jann (CDU) gefällt mir allerdings nicht. Es ist unbeachtet des Schreibstils m.E. an mehreren Stellen inhaltlich falsch.
Jann folgert aus den Kommunalwahlergebnissen, nach denen die Höhendörfer Mosbacher nun mehr Mitglieder des Gemeinderatsgremiums stellen, dass die Abschaffung der Unechten Teilortswahl (UTW) nun quasi erwiesenermaßen richtig gewesen sei. Das Gegenteil ist richtig – es hat schon seinen Grund, warum Jann den größten Außenstadtteil erst gar nicht erwähnt. Aus Neckarelz kommen nur noch sechs statt zuvor sieben Stadträte.
Wäre die UTW reformiert worden, würde der Ortsteil heute sogar mindestens acht Sitze im Gemeinderat besetzen, um seiner Einwohnerzahl zu entsprechen. Stattdessen sind nun die Höhendörfer im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl weit überproportional repräsentiert. Deren starke Ortsgemeinschaften haben dafür gesorgt, dass dort überparteilich die Kandidaten des jeweiligen Orts gewählt wurden und andere wenig bis gar nicht. Auch in Diedesheim ist die Ortsgemeinschaft noch relativ eng und unterstützte die eigenen Kandidaten/innen über die Parteigrenzen hinweg stärker. Und man profitierte dort von der Zusammenstellung der Liste der Grünen, deren Fraktionsvorsitzender aus Diedesheim kommt und die diesmal insgesamt wegen des bundespolitischen Trends mit vielen Jungwählern weit über deren Normalniveau gewählt wurden.
In der Folge ist nun neben Neckarelz auch die Mosbacher Kernstadt schlechter weggekommen. Größere Stadtbezirke können eben nie dieselbe innere Geschlossenheit aufweisen wie kleine, relativ abgelegene Kleinorte – zumal wenn sich die Einwohnerschaft und die Strukturen in den vergangenen Jahrzehnten so stark geändert haben. Ferner fehlt Neckarelz schon seit der Eingemeindung in den 70er-Jahren ein eigener Ortschaftsrat, der auf einen stärkeren inneren Zusammenhalt der Bevölkerung hinwirken könnte. Eine mit früheren Tagen vergleichbare Neckarelzer Ortsgemeinschaft besteht im Grunde nur noch (ansatzweise) in „Alt-Neckarelz“, also den Stimmbezirken der Verwaltungsaußenstelle sowie der Clemens-Brentano-Schule. Das lässt sich auch an den Stimmergebnissen von Neckarelzer Kandidaten/innen ablesen.
Nach meinem Dafürhalten ist die Abschaffung der Unechten Teilortswahl deshalb nach wie vor ein Fehler gewesen. Das neue System bringt Vorteile für die kleinen Stadtteile, so lange deren Ortsgemeinschaft stabil ist. Wie wird das aber in Zeiten der stetigen gesellschaftlichen Veränderungen in ein paar Jahrzehnten aussehen?
Es profitieren Gemeinderatskandidaten, die im Stadtgebiet strategisch gut wohnen und vor allem, die hohe Berufe haben – denn ganz generell werden in der gesamten Stadt am ehesten diejenigen einen hinreichend breiten Bekanntheitsgrad erreichen können, die Ärzte, Rechtsanwälte, Beamte oder vermögende Geschäftsleute sind. Für die Repräsentation der gesamten Bürgerschaft, die auf ehrenamtlichem Engagement fußt, in ausgewogenem Verhältnis der Stadtteile, ist es jedoch eher ein Rückschritt. Rückgängig zu machen ist es jedoch nicht und dementsprechend wird mit diesen Gegebenheiten zukünftig zu arbeiten sein.